EU Steuer

Die EU denkt über eine Steuer nach. Damit auch direkt Geld in die EU-Kassa fließt und nicht wie bisher über die Regierungen.

Wenn ich mich recht erinnere wurde bereits vor zwei drei Jahren schon mal darüber diskutiert.

Sollte das den Verwaltungsaufwand reduzieren und Geld sparen anstatt den Steuerzahler zusätzlich zur Kasse bitten, dann wäre das gar nicht mal so verkehrt.

Wobei mir die andere Richtung mehr zusagen würde. EU-Kompetenzen (und Personal) wieder abbauen und den einzelnen Mitgliedern zurück geben.

Tags: politik eu | am 09.08.2010 um 20:11 Uhr.

Neues SWIFT abkommen ist durch

Das Abkommen betrifft Daten wie Name, Adresse, Empfänger und Höhe einer Überweisung für Transaktionen in Länder außerhalb der EU und Zahlungen aus solchen Ländern

Quelle

Für mich weiterhin unverständlich wieso sich die EU überhaupt auf so etwas einlässt.

Tags: politik ueberwachung terrorismus eu | am 11.07.2010 um 16:16 Uhr.

Richtlinien zum Einsatz von Nacktscannern

Mein schöner Blogpost ist gerade beim Firefox Crash flöten gegangen.

Nochmal kurz: Da die EU Nacktscanner total prima findet wollen sie den Einsatz davon vereinheitlichen. Es obliegt weiterhin jedem Mitgliedsstaat ob man welche einsetzt. Falls man es tut, müsste man das nach EU Vorschrift machen.

Quelle

Tags: nacktscanner eu | am 16.06.2010 um 18:32 Uhr.

Die Schweiz will wachsen

Oder so ähnlich.

Einer von der SVP hat den Vorschlag gemacht angrenzende Gebiete einzubürgern. Darunter auch Vorarlberg.

Die Idee klingt im ersten Augenblick etwas absurd. Aber durch die Situation mit dem Euro und der EU gibt es da sicherlich viele offene Ohren.

Und wir Vorarlberger wollten ohnehin schon mal zur Schweiz.

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Tags: eu oesterreich politik | am 12.06.2010 um 14:22 Uhr.

EU Parlamentarier gönnen sich iPads

Ich übe eindeutig den falschen Beruf aus.

Die EU Parlamentarier gönnen sich auf Kosten der Steuerzahler iPads. Mit Begründung:

We were told the iPads would actually cut costs as they are not expensive and that we would be able to stay connected while outside the office or on holidays, but many of the older MEPs don’t even know how to use the internet properly.

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Tags: politik eu | am 26.05.2010 um 19:43 Uhr.

Anstiftung zur Copyright-Verletzung soll strafbar werden

Das ist doch eigentlich eine gute Idee. Wie wir alle wissen stellen die Rechte Inhaber ihre Inhalte teils selbst (illegal) in Tauschbörsen zur Verfügung. Aktuell wäre da zum Beispiel diese Viacom Youtube Geschichte

Dann müssen die sich selbst verklagen und wir haben unsere Ruhe.

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Tags: mi eu politik | am 19.03.2010 um 22:42 Uhr.

Der Iran zensiert das Internet - die EU hat was dagegen

Und was mir persönlich daran am besten gefällt:

Zunächst war nicht klar, welche Maßnahmen die EU ergreifen könnte. Denkbar wäre ein Exportverbot für Anlagen von Firmen wie Siemens und Nokia, die es möglich machten, E-Mails abzufangen und Handygespräche abzuhören

Die EU ist halt doch ein übelst verlogener Verein. Die Technologien kommen aus der EU, und warum kommen die aus der EU? Na weil die bei uns ebenso eingesetzt werden.

Außerdem wird hier in Europa das Internet zum Teil komplett abgestellt (Three-Strikes-Out in UK; die Franzosen hätten das auch gerne). Ich glaube nicht, dass das unbedingt viel besser ist.

Quelle

Tags: politik eu | am 19.03.2010 um 22:37 Uhr.